Eine neue Plattform für ukrainische Kinder, koordinierte Anstrengungen durch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE)

Im Januar 2024 verabschiedete die Parlamentarische Versammlung des Europarates eine Resolution zur Verbesserung der Sicherheit und des Schutzes ukrainischer Kinder. Diese Resolution war der Katalysator für die Schaffung einer bedeutenden neuen Plattform, die von Olena Khomenko, der Vizepräsidentin der PACE, angekündigt wurde und darauf abzielt, die Probleme aller ukrainischen Kinder anzugehen, insbesondere derjenigen, die aufgrund bewaffneter Konflikte vertrieben oder deportiert wurden.

Die Plattform dient als Koordinationszentrum für Parlamentarier aus den 46 Mitgliedsstaaten des Europarates. Sie zielt darauf ab, die kollektive Anwaltschaft und gesetzgeberische Macht ihrer Mitglieder zu nutzen, um die Rechte ukrainischer Kinder zu schützen und gezielte Maßnahmen für ihre Sicherheit umzusetzen.

Olena Khomenko erklärte, dass auf einer Sitzung des PACE-Büros der Vorstand einer Sondermission genehmigt wurde, die den Hauptsitz internationaler Organisationen in Genf besuchen wird, um die Rückkehr deportierter ukrainischer Kinder zu erleichtern. Ziel ist es sicherzustellen, dass internationale Organisationen ihr Mandat erfüllen und sich an der Suche und Identifizierung ukrainischer Kinder beteiligen, ihre Aufenthaltsorte besuchen und die sichere Rückkehr dieser Kinder in die Ukraine erleichtern.

Während einer Sitzung in Straßburg traf sich Olena Khomenko auch mit Schlüsselfiguren wie Jennifer Schuetze-Reymann, Koordinatorin der Beratungsgruppe für ukrainische Kinder (CGU) beim Europarat, und Roberto Olla, Direktor der Abteilung für Menschenwürde und Gleichstellung der Geschlechter. Zweck des Treffens war es, die Zusammenarbeit zur Lösung der Probleme ukrainischer Kinder, die vorübergehend in Mitgliedsstaaten des Europarates vertrieben wurden, zu initiieren.

Die Schaffung dieser Plattform soll ein mächtiger Mechanismus zur Umsetzung der Januar-Resolution werden, indem das breite Arsenal an Hard- und Soft-Law-Instrumenten genutzt wird, die dem Europarat zur Verfügung stehen.

Die Einrichtung der Plattform demonstriert das kollektive Engagement der PACE und ihrer Partner, sicherzustellen, dass alle ukrainischen Kinder, unabhängig von ihrem Aufenthaltsort, die Möglichkeit haben, in einer sicheren und liebevollen Umgebung aufzuwachsen.