Die gewaltsame Deportation ukrainischer Kinder ist nun ausdrücklich als Sanktionsgrund im US-Recht verankert

Am 18. September unterzeichnete der US-Präsident den Gesetzentwurf H.R. 5334 – den Lindsey O. Graham Sanctioning Russia and Iran Act of 2026.

Das Gesetz sieht Sanktionen gegen ausländische Einzelpersonen und Organisationen vor, die sich wissentlich, direkt oder indirekt, an schweren Menschenrechtsverletzungen gegen ukrainische Bürger beteiligen – einschließlich gewaltsamer Verschleppungen und der zwangsweisen Deportation von Kindern.

Dies bedeutet, dass die Verantwortlichkeit über diejenigen hinausgehen kann, die ein Kind physisch weggebracht haben. Auch Beamte, Institutionen, Vermittler und andere Helfershelfer, die diese Verbrechen organisiert, abgewickelt, finanziert oder auf andere Weise erleichtert haben, müssen möglicherweise mit Konsequenzen rechnen.

Zu den Maßnahmen gehören das Einfrieren von Vermögenswerten unter US-Gerichtsbarkeit sowie Visa- und Einreisebeschränkungen.

„Die Deportation von Kindern hat nun einen im US-Recht festgeschriebenen Preis, nicht nur in politischen Statements. Da das Gesetz die indirekte Beteiligung abdeckt, betrifft es nicht nur die Personen, die ein Kind physisch weggebracht haben, sondern auch diejenigen, die dies abgewickelt und bezahlt haben. Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass dies nicht nur auf dem Papier bleibt – wir sind bereit, der US-Seite verifiziertes Material über bestimmte Personen und Institutionen zu übergeben“, sagte Maksym Maksymov, Leiter von Bring Kids Back UA.

Das Gesetz benennt nicht automatisch bestimmte Personen oder Organisationen. Es schafft einen gesetzlichen Mechanismus, der nun in konkrete Entscheidungen umgesetzt werden muss.

Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Rechenschaftspflicht für Russlands Deportation und gewaltsame Verschleppung ukrainischer Kinder. Wir werden weiterarbeiten, bis jedes ukrainische Kind zu Hause ist und alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.